Wer die Vergangenheit nicht kennt ist gezwungen, sie zu wiederholen. (George Santayana, aus: The Life of Reason; 1905)

Die Frage, wer der oder die Nächste ist auf der Liste der Fekterschen Fremdenpolizei wird leider in immer kürzeren Abständen beantwortet. Nach der Inhaftierung und Deportation der 8-jährigen Komani-Zwillinge und deren Vater wenige Tage vor der Wien-Wahl "besuchte" die Fremdenpolizei am 13. 10. 2010 eine Schule in Wien 3, um ein 14-jähriges Mädchen aus Armenien von dort "abzuholen". Nicht nur der Schuldirektor zeigte sich schockiert, sondern auch die Mitschüler/innen, die, wie es in der ZiB hieß, psychologisch betreut werden müssen. An jenem Tag übrigens, an dem Frau Bundesminister Fekter im Ö1-Mittagsjournal Fehler im Vorgehen der 8-jährigen Zwillinge zugab und erklärte: "Das hat auch mich enorm berührt". Abends im Gespräch mit Armin Wolf war sie aber wieder die Fekter, wie wir sie kennen: Eiskalt. Proteste, Kundgebungen und Kritik gibt es an allen erdenklichen Orten, auch auf Facebook, z.B. die Online-Demo mit dem Titel Abschiebungen sind eine Schande für eine Demokratie!, eine Petition für die Abschiebung von Maria Fekter, sowie die Initiative www.gegen-unrecht.at. Auf den Fall Komani und auf die Umstände aufmerksam gemacht hat übrigens die Plattform Ich mach Politik, die, soweit es ging, die Inhaftierung der 8-jährigen Zwillinge und deren Vater filmisch dokumentierte. Nun, wir kennen alle die traurige Geschichte und befinden uns mitten in den Diskussionen.

Ich war schockiert

Kulturwoche.at bat einige Musiker um Statements. Roland Neuwirth (aktuelle CD: Wien g'spürn) antwortete auf die Frage, was er dachte als er von der Abschiebung erfuhr, mit einem kurzen "Ich war schockiert". Diese knappe Antwort spiegelt die Grundstimmung der meisten Antworten wieder. Und auf die Frage, ob ausreichend heftige Kritik geübt wird und ob er glaubt, dass Kritik und Protestkundgebungen zumindest mittelfristig eine Veränderung herbeiführen können, antwortete Roland Neuwirth: "Von der Bevölkerung sicher. Aber für Beamte zählen nur die Paragraphen. Dafür sind sie auf der Welt. Für die Menschlichkeit sind daher wir kleinen Leute zuständig. Sie muss von uns so lange eingefordert werden, bis sich die Paragraphen endlich ändern." Die dritte Frage lautete: Glaubst Du vom Gefühl her, dass die Mehrheit der Bevölkerung die Abschiebung eher gutheißt oder ablehnt? Seine Antwort: "Die Mehrheit ist gegen diese Abschiebung. Die größte Sauerei ist für sie, dass man erst nach Jahren diese herzlose Entscheidung trifft. Außerdem, für mich, als Österreicher, zählen die Slawen ja zu den eigenen Leuten. Die Sache ist ein Skandal und dieser Staat nicht nur ein schäbiger Gastgeber, sondern ein absoluter Selbstmörder." Schockiert war auch Violetta Parisini (aktuelle CD: Giving You My Heart To Mend), dass die Rechtslage in unserem Staat eine solche, zumindest psychisch gewalttätige, Praxis ermöglicht. Parisini: "Wenn die Abschiebung von bestens integrierten Menschen, noch dazu von Kindern, die hier seit ihrer Einschulung in die Schule gehen, noch dazu in dieser Form, 'in Ordnung' ist, dann stimmt etwas mit der Ordnung nicht." Parisini glaubt, dass die Mehrheit der Bevölkerung so eine Abschiebung ablehnt, sofern die Information, die die Menschen dazu erhalten, adäquat ist. "Wenn man sich nahe gehen lässt, was man über das diesmal (und nicht nur diesmal) Geschehene liest und hört, kann man es nicht gutheißen. Ob man in der Lage ist, es sich nahe gehen zu lassen und die Konsequenzen vorzustellen, hängt mit irgendeiner Art von Herzensbildung zusammen, die ich mir für uns alle wünsche, nur wie man sie erlangt, und ob Musik wirklich dazu beiträgt (wie ich vielleicht Naiverweise hoffe), weiß ich nicht." Und, so Parisini weiter: "Auf jeden Fall bewirken sie, dass ich darüber rede; dass ich meine Präsenz im Internet dazu nütze, sie zu thematisieren. Wie man wirklich etwas ändern kann, ist mir leider noch nicht klar: Bildung (für mich ein Begriff der weit über klassische Schulbildung hinausgeht und auf jeden Fall die oben erwähnte 'Herzensbildung' mit einschließt) erscheint mir der Schlüssel zu einer reiferen Gesellschaft, die mit ihren so genannten Problemen bedacht und nach differenzierter Auseinandersetzung damit umgeht, zu sein. Zu dieser Bildung kann jede/r Künstler/in und Musiker/in beitragen, und das versuche auch ich."

Unverständnis und Wut

Befragt wurde auch Georg Breinschmid (aktuelle CD: Brein's World), der grad in Deutschland unterwegs war, als er in den Nachrichten davon erfuhr. Seine Reaktion: "Mein erster Gedanke war, dass sich Fekter offenbar selbst übertreffen will und solche Abschiebungs-Entscheidungen noch brutaler, noch erbarmungsloser, unmenschlicher und vor allem schneller exekutieren will. Natürlich scheint sie sich so schnell wie möglich dieses Falles (und anderer, ähnlicher Fälle) entledigen zu wollen, um nicht mehr eine Situation wie mit der Familie Zogaj entstehen zu lassen." Seine gefühlte Wut und sein Unverständnis über diese Vorgänge stand auch das Gefühl der Machtlosigkeit gegenüber. "Weshalb man auch", so Breinschmid, "nach ungläubigem und Kopfschüttelndem Lesen einer solchen Nachricht irgendwann frustriert zur nächsten Nachricht weiterklickt. Das ist aber vermutlich auch der allgemeine Abstumpfungseffekt, auf den die Politik (bewusst? unbewusst?) setzt, und dem man sich unbedingt widersetzen muss - insofern wird sicher NICHT ausreichend heftige Kritik geübt, und ich denke wohl, dass Protestkundgebungen zumindest mittelfristig Veränderungen herbeiführen können!" In diesem Zusammenhang erinnert sich Georg Breinschmid an eines der Lichtermeere in Wien in den 1990er Jahren, zu dem ein Emigrant, der 1938/39 aus Wien flüchten musste, sinngemäß sagte: "Wenn damals zwanzig Leute mit Lichtern auf die Strasse gegangen wären, wäre die Geschichte vielleicht schon anders ausgegangen." Alleine deshalb kann es gar nicht genug Proteste zu dieser Brutalität und Unmenschlichkeit geben, so Breinschmid. Vom Gefühl her glaubt der Musiker, dass sich Befürwortung und Ablehnung die Waage halten, aber: "Ich hatte letzten Sommer eine Diskussion mit zwei Leuten aus meinem Bekanntenkreis, die ich (zumindest bis dahin) für sehr kunstsinnig, gebildet und 'kulturell interessiert' hielt. Diese Eigenschaften hinderten sie aber nicht daran, beim Thema 'Arigona' zu sagen, da gäbe es nur eines, nämlich 'ABSCHIEBEN!. Fekter hätte viel zu lang mit der Abschiebung gewartet', etc. Ich war ziemlich schockiert von diesem Gespräch, das hinsichtlich der so genannten 'Volksmeinung' nichts Gutes verheißt; trotzdem lasse ich mir nicht den Glauben daran nehmen, dass das alles auch ganz anders, vor allem menschlicher, ginge. Natürlich spielen die Medien hier sicher eine absolut zentrale Rolle, allen voran die Kronen Zeitung. Ich thematisiere meine Meinung auch gelegentlich in Ansagen bei meinen Konzerten; in jedem Fall ist es aber sehr wichtig, mehr Bewusstsein für solche und ähnliche Fälle zu schaffen, und die Abschiebung von Kleinkindern, die ein Verbrechen gegen die Menschlichkeit ist, nicht achselzuckend als Selbstverständlichkeit zur Kenntnis zu nehmen! Ich versuche, dazu meinen Beitrag zu leisten."

Es sind KINDER

Auch Irmie Vesselsky (aktuelle CD: Parentheses of Antitheses - Pandora or The Unbending Dualism In Me) war unterwegs, als sie davon (im Radio) hörte. Ihre Reaktion: "Mir sind die Tränen in die Augen gestiegen - ganz abgesehen davon, dass es 'meine Probleme' ziemlich klein gemacht hat in dem Moment - zum einen aus Traurigkeit, zum anderen vor Wut - am meisten, weil ich mich gefragt habe, was das mit den Kindern macht, sie können überhaupt nichts dafür, was die Erwachsenen entscheiden und tun... Es sind KINDER! Sie sind acht, sie wissen nicht, was mit ihnen passiert, verlieren ihr soziales Umfeld, sind jetzt noch dazu weit von der Mama getrennt... Ich frag mich, OB, WER und vor allem WAS man ihnen da erklärt..." Irmie Vesselsky befürchtet aber auch, dass die Mehrheit die Abschiebung gutheißen wird, dennoch thematisiert sie solche politische Aktionen nicht bei ihren Konzerten. "Vielleicht auch deshalb, weil ich da den Menschen mal ein- eineinhalb Stunden 'Pause' gönnen möchte. Wenn mein Name, meine Stimme, allerdings Gewicht hat, bin ich schon bereit, sie einzusetzen, wenn ich mir einer Sache sicher bin. Ich habe zum Beispiel mit einem Bekannten zusammen auf Facebook ein Kunstprojekt, wo wir immer wieder politische Aktionen in Frage stellen und versuchen, die Leute zum Nachdenken zu bringen. Der Soshana Art Club ist mein kleiner Beitrag dazu.

Teil eines langfristigen Desinformations- und Destabilisierungskonzeptes

"Ich kenne selbst niemanden, der diese Abschiebung gutheißt", so Walther Soyka (aktuelle CD: Des Ano - Film Noir), "gehe aber davon aus, dass etwa 20% der Bevölkerung hier in Wien das tut. Die Bildung ist unter jeder Sau, die Macht der Propaganda ist enorm, und die Akteure dahinter sind gut ausgebildet und zunehmend professionell. Für gefährlich halte ich, dass die Verrohung der Politik in Wort und Tat immer mehr Menschen von den Wahlurnen fernhält." Walther Soyka ist davon überzeugt, dass die zunehmende Härte gegen Einwanderer Teil eines langfristigen Desinformations- und Destabilisierungskonzeptes, das schon vor der Absetzung des letzten als menschlich zu bezeichnenden Innenministers, Caspar Einem, angefangen hat zu wirken. "Ich denke, es geht darum, der EU mehr und mehr Macht zuzuschieben, zugleich bestehende demokratische Strukturen zu entkräften und letztlich einen europaweiten Kontroll- und Polizeistaat zu errichten, der letztlich von ein paar Familien und Konzernen gesteuert und ausgeplündert wird. Trotz allem Wissen sehe ich keine Möglichkeit, irgendetwas dagegen zu tun. Mein Herz dreht sich jedes Mal wieder um, wenn wieder eine/r der Ärmsten noch ein bisschen geschwächt wird, wenn wieder ein stück Rechtsstaat den Bach runtergeht und die Grenze der Humanität wieder ein Stück nach Rechts unten verschoben wird, damit die wirklich Mächtigen noch sicherer in ihrer degenerierten Seifenopernwelt existieren." Sein politisches und soziales Engagement ist auch Teil seiner künstlerischen Arbeit, sein Motiv sich ausschließlich der Musik zu widmen fußt auf der Idee, nicht wie sein Vater Widerstand zu leisten, sondern den Kräften, die bewusst dem Leben auf dieser Erde schaden, etwas entgegen zu setzen, seine Hoffnung, ein immaterielles Gleichgewicht. Soyka: "Darum ist auch das Lesen solcher Meldungen Teil meiner künstlerischen Arbeit, sie formen meine Haltung und spielen eine große Rolle für meinen Umgang. Auf der Bühne vermeide ich aber das thematisieren negativer Elemente, dazu sind eher Kabarettisten berufen, die ich dafür verehre. Meine Arbeit besteht in dem Angebot von Herzensbildung, die die Basis für Courage (Herzensfuror) ist. Ich denke und weiß, dass Integration nur möglich ist unter Menschen, die sich selbst und ihre Umgebung lieben. Menschen, die singen, sagen leichter: 'Willkommen'. Dafür arbeite, musiziere ich. Um es mit Gandhi klar zu sagen: 'Es gibt keinen Weg zum Frieden, Frieden ist der Weg'."

Es ist beschämend wie armselig und menschenverachtend das offizielle Österreich seinen Wohlstand 'verteidigt'

"Wenn", meint Werner Puntigam (aktuelle CD: Forca!), "die verantwortlichen Politiker/innen ganz unaufgeregt an die Sache heran gehen und im Zweifelsfall Entscheidungen für das theoretische humanitäre Bleiberecht treffen würden, und dies auch transparent vermitteln, könnte durchaus eine klare Mehrheit zustimmen, dass die lange Tradition österreichischer Humanität und Hilfsbereitschaft, auf die wir ja immer auch sehr stolz waren, ohne zynische Aktionen fortgesetzt wird. Also Abschiebungen zumindest in solchen Härtefällen, und vor allem in dieser wahnwitzigen Art, abgelehnt würden. Leider sieht die Realität aber so aus, dass Forderungen der Rechtsaußenopposition - ohne selbst in Regierungsverantwortung zu sein! - von diversen Innenminister/innen der letzten Regierungsperioden (also auch Sozialdemokratische) quasi in vorauseilendem Gehorsam umgesetzt werden, im Irrglauben damit ein paar Wähler aus diesem Umfeld fischen zu können. So wie auch rechtzeitig vor der Wien-Wahl noch ganz schnell und schamlos der aktuelle Fall mit den beiden Mädchen durchgezogen wurde." Das künstlerische Schaffen von Werner Puntigam ist in den letzten 12 Jahren von Interkulturalität und Kulturaustauschprojekten vor allem mit afrikanischen Künstler/innen geprägt, sodass seine Einstellung sowohl auf der Bühne als auch durch bereits etliche unter diesem Aspekt entstandene Tonträger ohnehin ständig präsent ist. Puntigam: "Eine viel deutlichere Sprache entsteht diesbezüglich aber in Form meiner Foto- und anderer visueller Arbeiten, die die Dinge auf den Punkt bringen. Und aus Wut für solch menschenverachtende Aktionen wie sie die kleinen Mädchen und ihre Familie erleben mussten, kann dann schon mal ein Sujet entstehen, das 'die Kunst der österreichischen Humanität 2010' grafisch reflektiert." Im Übrigen findet es Werner Puntigam beschämend, wie armselig und menschenverachtend das offizielle Österreich seinen Wohlstand 'verteidigt'. "Dies noch dazu auf Kosten von Menschen, die das Pech hatten zur falschen Zeit am falschen Ort geboren zu sein, Furchtbares in ihrem Leben erleiden mussten und die Hoffnung hatten mit ihrer Familie und den Kindern in unserer 'zivilisierten' Gesellschaft ein halbwegs friedliches Leben zu finden. Und es macht besonders traurig und zornig, wenn (wie leider auch in etlichen anderen Fällen) sogar Kinder, die ja nur das Leben in Österreich kennen, weil sie noch zu klein waren als sie mit ihren Eltern ihre ursprüngliche Heimat verließen, hier zur Schule gingen, die gleiche Sprache sprechen und voll integriert sind, frühmorgens von einer schwer bewaffneten Polizeitruppe abgeholt und unter dem Vorwand, dass man sie aus humanitären Gründen nicht vom Vater trennen könne, mit diesem zusammen bis zur Deportation in Schubhaft steckt. Eine Frechheit sondergleichen, wie die Polizisten, die entsandt wurden, um das Recht des Staates durchzusetzen, die von der Familie bevollmächtigte Rechtsvertreterin absolut ignorierten. Welche grauslichen Szenarien ähnlicher Art im Namen Österreichs werden noch folgen? Absolut beängstigend..."

Das Menschsein beginnt in der Erziehung

"Der Aufschrei", so Sängerin Meena Cryle (aktuelle CD: Try Me), "ist nur ein kleines Seufzen, und selbst wenn medienwirksame Kleinkinder beteiligt sind ist die Nachhaltigkeit der vorhandenen Kritik sehr beschränkt. Wenn wir an Veränderung denken, sollten wir uns folgende Fragen stellen: 'Wie wurde ich zu einem empathischen Mensch?' 'Weshalb hab ich keine Angst vor Fremden?' 'Warum habe ich gelernt zu hinterfragen?' Das Menschsein beginnt in der Erziehung." Meena glaubt, dass die Mehrheit der Bevölkerung Mitleid mit den Kindern hat. "Schutz von Kindern ist eine doch sehr tief verankerte moralische, vielleicht auch natürlich Verpflichtung. Dieser plakative Anflug von Mitgefühl hinterfragt aber nicht die Vorgehensweise an sich oder wie es überhaupt zu derartig unmenschlichen Ausweisungen kommen kann." Und sie führt weiters aus: "Deportation ist das erste Wort, das mir in den Sinn kam und vermischte sich in der Sekunde mit Unverständnis und Abscheu. Wie groß muss die geschürte Angst sein und wie klein dazu das ethisch und moralische Empfinden unserer Gesellschaft." Meena attestiert Österreich einen pathologisierten Umgang mit Fremden, dessen Ursprung man möglicherweise in der geschichtsträchtigen Vergangenheit findet und in mangelnder Bildung (menschlich, sozial und allgemein) endet. Als Resultat kann für Meena nur ein kränkelndes Asylgesetz herauskommen mit einem undurchsichtigen Niederlassungs- und Aufenthaltsgesetz, das in ihrer Instabilität unmenschliche Härte provoziert. "Ich kenne Menschen, die sich seit zehn Jahren in einem laufenden Asylverfahren befinden, die sind in Österreich Heimatverbundener als ich das jemals war. Für diese Menschen gibt es, nachdem alle Instanzen durchjudiziert wurden, das humanitäre Bleiberecht, welches nach wie vor von der Willkür eines Beamtenapparates abhängig ist, oder die Abholung von Menschen, die wegen bestehender Fluchtgefahr anstatt einer geeigneten Schulung das Sturmgewehr schultern - wobei das Wort Fluchtgefahr in diesem Zusammenhang wohl mehr als paradox ist. Angst und Unwissenheit sind ein guter Nährboden für menschenverachtendes Verhalten. Die Angst ist ein Mittel der Politik und die Unwissenheit ist die Ausgeburt nicht nachvollziehbarer gesetzlicher Regelungen." Musik mit Politik zu verbinden würde für die Musikerin allerdings bedeuten die "Musik zu instrumentalisieren (für eine Sache die weiter entfernt nicht sein könnte)". Da heute alles zum Event und zur Party gemacht wird, bleibt, so Meena, nur Schall übrig, der mal Musik war und Rauch, der eigentlich nur die Realität vernebelt. "Ich setze meine Zeichen lieber im alltäglichen Leben. Dennoch sage ich immer, dass große Emotionen große Kreativität zum Vorschein bringen können, insofern fließen manche gesellschaftspolitische Ereignisse sehr wohl in meine Musik mit ein. Ich bezeichne das dann immer als 'Weltschmerz' und der ist gut für den Blues, und die Musik hilft mir diesen 'Weltschmerz' an manchen Tagen zu ertragen." (Manfred Horak)