Anfang nächster Woche soll den Koordinatoren der Koalitionsverhandlungen die Liste der Unterzeichner/innen unserer Initiative für ein Kunst- und Kulturministerium übergeben werden. Einträge sind noch möglich. Wenn die hiesige Kunst- und Kulturszene nicht wieder irgendwo hinein verpackt werden will, damit sich dort, in dieser Verpackung, wieder keiner um deren Angelegenheiten kümmert, ist ein eigenes Kunst- und Kulturministerium dringend notwendig. Ein Aufruf.

Wir haben die Lehren aus der Bildungsdebatte, den schulpolitischen Auseinandersetzungen und den Verhandlungen um ein neues Lehrerdienstrecht gezogen. Kunst und Kultur haben in einem gemeinsamen Ministerium mit Unterricht keinen Platz. Daran wird sich auch in Zukunft nichts ändern. Ho-Ruck-Aktionen ersetzen ein geplantes Vorgehen, der Rest ist Weiterverwaltung.

Wir brauchen kein Ministerium zur Weiterverwaltung der Angelegenheiten der Kunst und Kultur, das erledigt die Kunstsektion in hervorragender Weise, wir brauchen ein Ministerium, das sich den brennenden Fragen der Kunst und Kultur widmet. Wir brauchen ein Kunst- und Kulturministerium, in dem es Raum für Entwicklung gibt, das Gestaltung erlaubt, mit dem Kulturpolitik möglich ist. Die Einbindung der derzeit auf mehrere Ministerien verstreuten Agenden in ein Kunst- und Kulturministerium befürworten wir, allem voran die jetzt im Justizministerium angesiedelte Zuständigkeit für das Urheberrecht, ein Staatssekretariat für Kunst und Kultur lehnen wir ab. (pt; 7.10.2013)

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Gerhard Ruiss (IG Autorinnen Autoren)
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